2011

24. Jänner 2011:
Monsignore Samuel Ruiz García stirbt im Alter von 86 Jahren in Mexiko Stadt. Samuel Ruiz war Bischof der Diözese von San Cristóbal de Las Casas und Gründer und Präsident des Menschenrechtszentrums FrayBa.
In seinem unbestechlichen Kampf für die Verteidigung der Menschenrechte diente er als Vermittler in den Verhandlungen zwischen der EZLN und der mexikanischen Regierung. Er war ein großer Anhänger der Befreiungstheologie und Förderer der indigenen Theologie.

Grußbotschaft der EZLN

25. Jänner 2011:
Renato Cruz Morales, Leiter der Kleinbauernorganisation Central de Campesino Cardenista (CCC), und sein Begleiter werden gegen 20:40 Uhr in einem Fahrzeug in der Nähe der Ortschaft La Mina, Landkreis Tuxtepec, Oaxaca, erschossen aufgefunden. Cruz Morales war im Jahr 2006 wegen seiner Beteiligung an der APPO zeitweilig in Haft.

16. Februar 2011:
Gewerkschaftsmitglieder der Sektion 22 der LehrerInnengewerkschaft empfangen den mexikanischen Präsidenten Calderón in Oaxaca mit Protest. 72.000 Lehrerinnen und Lehrer legen die Arbeit nieder, 16 Bundesstraßen in ganz Oaxaca werden blockiert und in Oaxaca-Stadt findet eine Großdemonstration mit schätzungsweise 25.000 Teilnehmern statt: "Wir protestieren gegen den Besuch von Felipe Calderón Hinojosa, welcher die Unternehmer unterstützt und weiter das Land zerstört, zum Vorteil seiner Machtclique". Erst am Vortag hatte der Präsident bekannt gegeben, dass die Unterrichtsgebühren der privaten Bildungseinrichtungen von den Steuern abgezogen werden können. Ein Steuergeschenk an die Reichen in der Höhe von schätzungsweise 800 Millionen Euro.
Mindestens 15 Personen werden verletzt, darunter ein Journalist mit einem Beinschuss sowie der ehemalige APPO-Sprecher und Gewerkschafter Marcelino Coache, welchen die Polizei mit einem aus nächster Nähe abgefeuerten Tränengaspetarde am den Kopf schwer verletzt. 
Drei Polizistinnen werden von den LehrerInnen mehrere Stunden lang festgehalten. Am Nachmittag gehen ein Polizeilastwagen und ein Hotel in Flammen auf. Zudem wird vermutet, dass mehrere Flugzeuge mit Bundespolizei aus Mexiko Stadt in Richtung Oaxaca unterwegs sind.

Der letzte Besuch des Präsidenten im Süden des Landes galt vor vierzehn Tagen den Tourismusprojekten in Chiapas. Auch da wurden Proteste gewaltsam unterdrückt. Nur Stunden nach dem Besuch von Calderón forderte eine Auseinandersetzung zwischen PRI-Aktivisten und der zapatistischen "anderen Kampagne" im Touristenort Agua Azul ein Menschenleben.

14. März 2011:
Anlässlich eines Internationalen Aktionstages gegen Staudämme demonstrieren gut 6.000 Personen gegen das Staudammprojekt in Paso de la Reina (Oaxaca), das durch Regierung und Weltbank vorangetrieben wird. 30 betroffene Gemeinden organisierten sich in einer Dachorganisation "zur Verteidigung des Grünen Flusses".

Der Grundschullehrer Carlos René Román Salazar, Aktivist einer libertären Strömung innerhalb der Lehrergewerkschaft SNTE, wird in einem Außenbezirk von Oaxaca Stadt entführt. Die Lehrergewerkschaft reagiert auf das Verschwinden ihres Führungsmitglieds mit massiven Mobilisierungen, blockiert 42 neuralgische Verkehrsknoten und legt so den gesamten Bundesstaat lahm.

6. April 2011:
Unter dem Motto "Es reicht – nicht einen toten Sohn mehr" finden zeitgleich in rund 40 mexikanischen Städten Demonstrationen gegen die zunehmende Gewalt im sogenannten Drogenkrieg statt. Auslöser für Protest war die Ermordung von sieben Jugendlichen im Bundesstaat Morelos, darunter Juan Francisco Sicilia, Sohn des engagierten Dichters und Proceso-Kolumnisten Javier Sicilia. Die Umstände des Mordes an offensichtlich Unschuldigen sind noch nicht geklärt, allerdings werden Sicherheitskräfte der Tat verdächtigt.

11. April 2011:
Mit Tränengas und Knüppeln gehen Spezialeinheiten der Polizei gegen rund 2.000 Demonstranten der Gewerkschaft der Elektrizitätsarbeiter SME vor, die in Mexiko-Stadt gegen die Schließung der öffentlichen Elektrizitätsgewerkschaft "Luz y Fuerza del Centro" demonstrieren. Die Gewerkschaft fordert seit der plötzlichen Schließung des staatlichen Werks durch einen Präsidentenerlass im Oktober 2009 die Wiedereingliederung der Angestellten in den Arbeitsmarkt und die Rücknahme des Dekrets.

18. April 2011:
Der bekannte mexikanische Ökobauer und Menschenrechtler Javier Torres Cruz wird durch eine Gruppe von 30 Maskierten, die teilweise Militäruniform tragen, gefoltert und ermordet. Sein 8-jähriger Sohn ist Zeuge des Attentats, bei dem etwa 300 Schüsse fallen und auch Javiers Bruder verletzt wird.
Javier Torres Cruz gehörte zur Bauernvereinigung der Sierra von Petatlán an, welche sich Ende der Neunziger Jahre zum Ziel setzte, dem Raubbau an den Wäldern der Sierra durch den lokalen Kaziken Rogaciano Alba Álvarez ein Ende zu setzen. Er war und ist ein Symbol für den Widerstand gegen die Allianz aus Großgrundbesitzern, Drogenhändlern und Militärs, welche weite Teile von Guerrero mit eisener Faust regieren. Seine Zeugenaussage im Mordfall Digna Ochoa widersprach der offiziellen Version eines Selbstmords und belastete Álvarez.

3. Mai 2011:
Der politische Gefangene Abrahám Ramírez Vásquez,Mitglied der lokalen Organisation CODEDI aus dem zapotekischen Dorf in der Sierra Sur, wird nach mehr als 6 Jahren aus der Haft entlassen. Abrahám gilt als erster politischer Gefangener des ehemaligen Gouverneurs von Oaxaca, Ulises RuizOrtíz, in dessen zweitem Amtsjahr sich 2006 ein mehrmonatiger Volksaufstand entwickelte.
Abrahám war gemeinsam mit anderen Männern und Frauen in Xanica für eine autonome Reigerung des Dorfes ohne Einmischung durch politische Parteien eingetreten, bis die Polizei am 15. Jänner 2005 das Dorf stürmte, das Feuer auf die unbewaffneten BewohnerInnen eröffnete und den schwer verletzten Abrahám inhaftierte. Die konstruierte Anklage warf ihm vor, gemeinsam mit seinen Brüdern einen Polizisten ermordet zu haben.
Organisationen der Allianz COMPA unterstützten Abrahám während seiner Haft durchSolidaritätsaufrufe und Platzbesetzungen und zollten ihm vor allem dafürRespekt, dass er das "Angebot" der Regierung scharf zurückgewiesen hatte, freigelassen zu werden, wenn er sich im Gegenzug von dem politischen Kampf für Demokratie im Jahre 2006 distanzieren würde.
"Mein Kampf ist breiter", schreibt er in einem Brief vom 2. April 2011 noch aus dem Gefängnis, "denn für mich ist ganz klar: Nur wenn wir marginalisierten Völker, die wir unter Ungerechtigkeit leiden, gemeinsam kämpfen, kommen wir voran".

4. Mai 2011:
Über 100 Menschenrechtsgruppen, Nichtregierungsorganisationen und Einzelpersonen in Mexiko und weltweit fordern anlässlich des fünften Jahrestages der Repression von San Salvador Atenco Gerechtigkeit für die Opfer.

7. & 8. Mai 2011:
Während der viertägige Schweigemarsch gegen den Krieg und für Gerechtigkeit von Guernavaca nach Mexiko Stadt am Sonntag auf dem Zocalo von Mexiko Stadt rund 100.000 Personen vereint, demonstrieren tags zuvor rund 20.000 Zapatistas in San Cristobal de Las Casas, Chiapas.
In der zentralen Botschaft der EZLN prangert Comandante David die gescheiterte Strategie von Präsident Calderón an: "Die schlechten Regierungen haben das Problem geschaffen, und sie haben es nicht nur nicht gelöst, sondern noch erweitert und vertieft. Wir sind auf die Straße gegangen, weil wir uns aufgerufen fühlten durch die würdevolle Wut von Müttern und Vätern von Jugendlichen, die durch kriminelle Banden und durch den Zynismus der Regierung umgebracht wurden."
Die Zapatistas fordern nicht nur die Entmilitarisierung des Landes, sondern auch eine Abkehr von der fatalen neoliberalen Wirtschaftspolitik sowie Autonomie für die mehr als 60 indigenen Bevölkerungsgruppen im Land. Comandante David beendet die Rede mit folgenden Worten: "Heute sind wir hier, um dem Aufruf jener zu antworten, die für das Leben kämpfen. Und denen die schlechte Regierung mit Tod antwortet. Es geht um einen Kampf für das Leben und gegen den Tod. Es lebe das Leben, die Freiheit, die Gerechtigkeit und der Frieden! Tod dem Tod! Für alle alles, für uns nichts!"

11. Juni 2011:
Ungefähr 500 Gefangene der Haftanstalt Los Altos de Chiapas in der Nähe des Ortes San Cristóbal de las Casas beenden ihren Hungerstreik, nachdem die Regierung sich dazu verpflichtete, die Bedingungen der meist indigenen Häftlinge zu verbessern und den derzeitigen Gefängnisdirektor zu ersetzen. Die Insassen, vor allem Tzotzil und Tzeltal, klagten über eine "erniedrigende" Behandlung in der Strafanstalt und über immer häufiger werdende Gewaltdrohungen und Erpressungen durch Mithäftlinge, die Drogenbanden angehören.

14. Juni 2011:
Javier Sicilia, Dichter und links engagierter Journalist mit befreiungstheologischem Hintergrund, dessen 24-jähriger Sohn zusammen mit weiteren Jugendlichen in Cuernavaca ermordet wurde, mobilisiert mit seinem Aufschrei "Estamos hasta la madre" (wir haben die Schnauze gestrichen voll) weite Bereiche der mexikanischen Gesellschaft. Sicilia klagt direkt auch die Regierung als MittäterIn an den zehntausenden von Morden an und fordert eine Rückkehr der Soldaten in die Kasernen.
In Mexiko sind laut aktuellen Zahlen über 60.000 Angehörige des Militärs im innerstaatlichen Einsatz. Seit Präsident Calderón im Jahr 2006 den sogenannten "Krieg gegen das Organisierte Verbrechen" eröffnete, starben 34.612 Menschen. Die Militarisierungsstrategie der mexikanischen Regierung hat zu einer Multiplizierung der Fälle von Folter, illegalen Festnahmen, außergerichtlichen Hinrichtungen und dem Verschwindenlassen von Personen durch Teile des Militärs, der Polizei und bewaffnete Gruppen geführt.

9. – 19. September 2011:
Die Friedenskarawane der Nationalen Bewegung für den Frieden mit Gerechtigkeit und Würde, die im Juni bereits den Norden des Landes bereiste, bereist verschiedeneOrte in Oaxaca, Chiapas, Tabasco, Veracruz und Puebla, um anschließend nach Mexiko-Stadt zurückzukehren. Ziel ist, den etwa 50.000 Opfern den Drogenkrieges und ihren Familienangehörigen eine Stimme zu geben. Familien von Opfern des Schmutzigen Krieges, die Gerechtigkeit fordern, und indigene Gemeinden, die der Repression durch Paramilitärs und Armee ausgesetzt waren, treffen sich mit den Angehörigen derjenigen, die in Felipe Calderóns Krieg gegen den Drogenhandel verschwunden sind.
Und Javier Sicilia, Sprecher der Bewegung, bekräftigte noch einmal die Forderung nach einer Wahrheitskommission, um die Fälle der verschwundenen und ermordeten Personen aufzuklären, die von der Regierung als Kolateralschäden in Kauf genommen werden. Immer wieder kommt es zu Repressionen von Seiten der Militärs bzw. angeblicher Zivilisten.

29. September – 7. November 2011:
Sieben indigene politische Gefangene treten im Gefängnis von San Cristóbal in den Hungerstreik. Vier weitere gesundheitlich angeschlagene Gefangene, darunter der Lehrer Alberto Patishtan, unterstützen die Aktion mit einem täglichen zwölfstündigen Fasten. Die Umstände, unter welchen die Indigenen gefangen und bis zu 60 Jahren Gefängnis verurteilt wurden, sind haarsträubend.
Patisthan beispielsweise wurde im Juni 2000 durch einen vermeintlichen Augenzeugen beschuldigt, am Hinterhalt gegen eine Polizeipatrouille beteiligt gewesen zu sein, bei dem 10 Polizisten starben. Der Grundschullehrer von Huitiupan in der Region Altos war Manuel Gomez Ruiz, dem PRI Bürgermeister des Bezirks von El Bosque, ein Dorn im Auge, da er Korruptionsfälle aufdeckte und die Leute dagegen zu mobilisieren versuchte. Gabriela Patishtan, die Tochter des Lehrers, betont im Interview, dass der Sohn des damaligen Bürgermeister ausgesagt hat, dass der Zeuge gekauft war und die Verhaftung von Alberto Patishtan ein abgekartetes Spiel war. Tatsächlich nahm der angebliche Zeuge später von seiner Aussage Abstand, gilt heute jedoch als spurlos verschwunden. Der Fall von Alberto Patishtan, der inzwischen über 11 Jahre unschuldig im Gefängnis sitzt, ist symptomatisch für das marode Justizwesen Mexikos. Die 20 jährige Justizstudentin Gabriela Patishtan ist um die Gesundheit ihres 40 jährigen Vaters und der anderen Hungerstreikenden besorgt, aber betont zugleich, dass die Aktion ein Signal sei, "dass wir trotz allem weiterkämpfen, trotz der Folter, der Misshandlungen und der Gefängnisverlegungen weiterhin die Freiheit der politischen Gefangenen fordern".
Nach 39 Tagen, die die politischen Gefangenen in Chiapas in eine lebensbedrohliche Situation gebracht hatten, beschliessen diese auf Anraten ihres medizinischen Betreuungsteams, den Hungerstreik zu beenden, obwohl das Ziel nicht erreicht wurde. In einer Erklärung verweisen sie darauf, dass damit ihr Kampf nicht beendet ist.

13. Oktober 2011:
Wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit verklagen mexikanische Intellektuelle den Präsidenten Felipe Calderón, weitere Staatsfunktionäre und den Drogenboss Joaquín Guzman beim Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag. Etwa 20.000 Menschen haben sich bislang mit ihrer Unterschrift für die Anklage ausgesprochen: "Es existiert eine permanente Verletzung der Menschenrechte, insbesondere ihrer verwundbarsten Segmente – Frauen und Migranten ", heißt es in einer Pressemitteilung. Durch die herrschende Straflosigkeit sei es de facto unmöglich, Vergehen von Staatsbeamten und Soldaten zu ahnden. Das mexikanische Militär habe Zivilisten, einschließlich Kinder, völlig abseits von Konflikten ermordet. Seit der "Krieg gegen den Drogenhandel" am 11. Dezember 2006 ausgerufen wurde, wurden über 50.000 Menschen (darunter 1.300 Kinder und Jugendliche) ermordet, 230.000 Menschen wurden von ihrem Land vertrieben, ermordet, 10.000 Menschen gelten als verschwunden. Die Regierung weist die Vorwürfe zurück un erklärt, die Sicherheitspolitik des Landes könne keine internationale Straftat darstellen.

26. Oktober 2011:
Der Philosophie-Student Carlos Sinuhé Cuevas Mejía wird in Mexiko-Stadt auf dem Weg zu seiner Wohnung von mehreren bislang unbekannten Tätern hinterrücks ermordet. Seine Leiche wird einen Tag darauf außerhalb der Stadt, auf der Bundesstraße Richtung Cuernavaca, mit 16 Schußwunden aufgefunden. Carlos war ein politischer Aktivist und Mitglied der Hauptstädtischen Koordination der Sozialen Studentischen Bewegungen der UNAM. Er setzte sich für öffentliche und kostenlose Bildung und gegen soziale Ungleichheit und Militarisierung ein. Vor drei Jahren schon erhielt er aufgrund seines politischen Engagemants Morddrohungen und war Diffamierungen ausgesetzt.
Die Familienangehörigen fordern umgehende und ernsthafte Untersuchungen des Mordes. Die studentische Gemeinschaft ging in einen sofortigen 24-stündigen Streik und blockierte eine Hauptverkehrsstraße der Stadt. Sie organisieren für den 3. November eine Demonstration in Mexiko Stadt.

Dezember 2011:
Die Eskalation der Gewalt in Mexiko hält weiter an und erinnert laut MenschenrechtsbeobachterInnen an Zeiten des "schmutzigen Krieges" der 70er-Jahre:
In Sonora und Michoacán werden zwei AktivistInnen ermordet, welche mit der Friedensbewegung des Schriftstellers Javier Sicilia zusammenarbeiten. In Ciudad Juárez wird ein weiteres Attentat auf eine mutige Angehörige von Verschwundenen begangen, welche die Aufklärung der Frauenmorde fordert; sie überlebt das Attentat, flüchtet jedoch ins Exil. In Guerrero wird der Sohn eines Gründers der Ökobauernorganisation der Region Petatlán vergiftet in seiner Zelle aufgefunden. Sein Vater wurde bereits im Februar dieses Jahres ermordet. Am 6. Dezember entführen maskierte Bewaffnete Marcial Bautista Valle und Eva Alarcón Ortíz der selben Bauernorganisation auf dem Weg zu einem Friedenstreffen. Am 12. Dezember greifen schwer bewaffnete Polizisten verschiedener Einheiten in Chilpancingo, der Hauptstadt Guerreros, eine Straßenblockade von 200 Studierenden an. Jorge Alexis Herrera und Gabriel Echeverría de Jesús, zwei 20-jährige Studenten, und ein Angestellter einer nahe gelegenen Tankstelle sterben im Kugelhagel der Polizei, ein Student schwebt in Lebensgefahr, zahlreiche Studierende werden brutal verhaftet, zum Teil schwer mißhandelt, aber am nächsten Tag wieder freigelassen.